Die elektronische Signatur ersetzt die eigenhändige Unterschrift einer natürlichen Person. Alles, was händisch zu unterschreiben war, kann – bzw. muss – nun auch mit einer elektronischen Signatur unterzeichnet werden. Qualifizierte elektronische Signatur Eine qualifizierte elektronische Signatur ersetzt grundsätzlich das rechtliche Erfordernis einer eigenhändigen Unterschrift. Durch die elektronische Signatur kann die dahinterstehende natürliche Person eindeutig authentifiziert […]

Was gilt es bei Ausschreibungsunterlagen zu beachten? Allgemeines Ausschreibungsunterlagen stellen das Kernelement des Vergabeverfahrens dar. In den Ausschreibungsunterlagen erklärt der Auftraggeber, welche Leistungen er zu welchen Konditionen beschaffen möchte. Das Gesetz definiert die Ausschreibung als die an eine bestimmte oder unbestimmte Zahl von Unternehmern gerichtete Erklärung des Auftraggebers, in der er festlegt, welche Leistung er […]

Zuschlagskriterien sind Kriterien, anhand derer Angebote beurteilt werden. Sie sind so klar, genau und eindeutig zu formulieren, dass alle durchschnittlich fachkundigen Bieter bei Anwendung der üblichen Sorgfalt ihre genaue Bedeutung verstehen und sie in gleicher Weise auslegen können. Der Auftraggeber muss in der Bekanntmachung oder in den Ausschreibungsunterlagen festlegen, ob der Zuschlag dem Angebot mit […]

In einem Angebot stecken meistens viel Zeit und Arbeit. Deshalb ist es umso unangenehmer, wenn sich nach Ablauf der Angebotsfrist herausstellt, dass Teile des Angebotes schlicht und einfach vergessen oder übersehen wurden. Es ist ratsam, genügend Zeit einzuplanen, um die Bestandteile des Angebotes vor Angebotsabgabe in Ruhe durchzugehen. Die einschlägigen Bestimmungen im Bundesvergabegesetz sind eindeutig: […]

Die Möglichkeit der Heranziehung von Subunternehmern erleichtert Einzelunternehmern sowie Klein- und Mittelbetrieben den Zugang zu – großen – öffentlichen Aufträgen und fördert somit den Wettbewerb. Gerade bei umfangreichen, komplexen Auftragsgegenständen oder bei Ausschreibungen mit hohen Anforderungen an die Leistungsfähigkeit, gehen Bieter Kooperationen mit Subunternehmern ein, um gemeinsam vergaberechtliche Zulassungshürden überwinden zu können. Denn was einem […]

Die Geheimhaltung von Informationen im Vergabeverfahren dient der Sicherstellung der Grundsätze des Vergabeverfahrens, wie insbesondere der Gleichbehandlung aller Teilnehmer. Die Geheimhaltungspflicht ist im Bundesvergabegesetz ausdrücklich normiert. Der Auftraggeber und die Teilnehmer eines Vergabeverfahrens haben den vertraulichen Charakter aller bei der Durchführung eines Vergabeverfahrens ausgetauschten Informationen zu wahren. Dieses allgemeine Gebot statuiert eine gegenseitige Schutzpflicht für […]

Ziel des Vergaberechts ist es, willkürliche Vergaben öffentlicher Aufträge zu verhindern. Durch die Regeln des Vergaberechts wird einerseits eine unbegründete Bevorzugung von Auftragnehmern zu Lasten anderer Wirtschaftsteilnehmer hintangehalten und andererseits der Staat vor nicht marktkonformen Vertragsbedingungen geschützt, die einen schwerwiegenden ökonomischen Schaden hervorrufen können. Die zentrale Forderung an ein Vergabeverfahren ist daher jene nach einem […]

Damit der Staat (Bund, Länder, Gemeinden und die mehrheitlich in deren Eigentum stehenden Gesellschaften) seine Aufgaben erfüllen kann, benötigt dieser Sachgüter und Dienstleistungen und tritt somit als Nachfrager am Markt auf. Das Vergaberecht dient dazu, rein willkürliche Vergaben öffentlicher Aufträge zu verhindern. Durch die Regeln des Vergaberechts wird einerseits eine unbegründete Bevorzugung von Auftragnehmern zu […]

In einem Vergabeverfahren gibt es unterschiedlichste Player. Neben den Auftraggebern und Bietern bzw. Auftragnehmern als Hauptakteure können an einem Vergabeverfahren noch Dienstleister, wie Anbieter von eVergabe-Portalen, aber auch verschiedene Institutionen beteiligt sein. Hier ein Überblick über die wichtigsten von ihnen: Auftraggeber und Bieter bzw. Auftragnehmer Der Auftraggeber erteilt an den Auftragnehmer einen Auftrag zur Erbringung […]

Wer ist eigentlich ein Auftraggeber bzw. Bieter in einem Vergabeverfahren? Ab welchem Zeitpunkt wird ein Bieter zum Auftragnehmer?