Grundsätze des Vergabeverfahrens

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Vorbereitung, Grundlagen

Ziel des Vergaberechts ist es, willkürliche Vergaben öffentlicher Aufträge zu verhindern. Durch die Regeln des Vergaberechts wird einerseits eine unbegründete Bevorzugung von Auftragnehmern zu Lasten anderer Wirtschaftsteilnehmer hintangehalten und andererseits der Staat vor nicht marktkonformen Vertragsbedingungen geschützt, die einen schwerwiegenden ökonomischen Schaden hervorrufen können.

Die zentrale Forderung an ein Vergabeverfahren ist daher jene nach einem freien und lauteren Wettbewerb. Um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten, haben Auftraggeber gewisse Bestimmungen einzuhalten, die in den materiellen Vergabegesetzen normiert sind.

Die Grundsätze des Vergabeverfahrens ergeben sich vorwiegend aus unionsrechtlichen Bestimmungen. Aus dem EU-Primärrecht (insbesondere aus dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) werden Grundanforderungen für die Auftragsvergabe, wie u.a. das allgemeine Diskriminierungsverbot, die Verpflichtung zu Transparenz oder das Gebot der Fairness des Vergabeverfahrens abgeleitet. Das Bundesvergabegesetz 2018 selbst normiert ausdrücklich die Grundsätze für alle Auftragsvergaben.

Die Grundprinzipien lassen sich – stark vereinfacht – wie folgt darstellen:

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