Wann ist das Landesverwaltungsgericht zuständig? Jedes Bundesland hat ein eigenes Landesverwaltungsgericht. Das jeweilige Landesverwaltungsgericht überprüft Entscheidungen eines Auftraggebers in Vergabeverfahren, die in den Vollziehungsbereich der Länder fallen. Das sind zum Beispiel Vergaben durch Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände oder landesgesetzlich eingerichtete Selbstverwaltungskörperschaften. Jedes Bundesland hat ein eigenes Gesetz, in dem das jeweilige Landesverwaltungsgerichte geregelt ist (z.B. […]

Wer ist zuständig – Bundes- oder Landesverwaltungsgericht? Das Bundesverwaltungsgericht (kurz BVwG) ist in Österreich für alle Auftragsvergaben zuständig, die dem Bund zuzurechnen sind. Das sind Auftragsvergaben durch den Bund, durch vom Rechnungshof kontrollierten Einrichtungen oder durch bundesgesetzlich eingerichtete Selbstverwaltungskörperschaften (z.B. gesetzliche Berufsvertretungen). Auch Rechtsträger, die vom Bund übermäßig finanziert werden, kontrolliert das BVwG. Das Gleiche […]

Welche Arten von Vergabeverfahren gibt es eigentlich? Kann man frei zwischen den Vergabeverfahren wählen? Was muss bei den einzelnen Verfahren beachtet werden? In unserem Vergabearten-Special werden die verschiedenen Arten von Vergabeverfahren näher beleuchtet und ihre Eigenheiten dargestellt. Die Wahl der Verfahrensart ist unter anderem abhängig vor der Auftragsart, vom geschätzten Auftragswert und von der Eigenschaft […]

Welche Arten von Vergabeverfahren gibt es eigentlich? Kann man frei zwischen den Vergabeverfahren wählen? Was muss bei den einzelnen Verfahren beachtet werden? In unserem Vergabearten-Special werden die verschiedenen Arten von Vergabeverfahren näher beleuchtet und ihre Eigenheiten dargestellt. Die Wahl der Verfahrensart ist unter anderem abhängig von der Auftragsart, dem geschätzten Auftragswert und den Eigenschaften des […]

Bei einer Beauftragung im Zuge einer Rahmenvereinbarung müssen Auftragnehmer ihre Leistungen zu den in der Rahmenvereinbarung festgelegten Preisen und Mengen bereitstellen. In der Regel beträgt die maximale Laufzeit solcher Rahmenvereinbarungen vier Jahre, im Sektorenbereich sind es acht Jahre. In bestimmten Fällen macht es aber Sinn, dass eine Rahmenvereinbarung für einen längeren Zeitraum abgeschlossen wird. Für […]

Rahmenverträge und Rahmenvereinbarungen sind hilfreich, wenn Auftraggeber einen regelmäßigen Bedarf an gleichartigen Leistungen haben, dessen Umfang im Vorhinein aber nicht genau festgestellt oder vorhergesehen werden kann. Denken wir zum Beispiel an Schneeräumung innerhalb einer Winterperiode: der Bedarf an Schneeräumung hängt von der jeweiligen Witterung ab und kann daher nicht im Vorhinein exakt festgelegt werden. In […]

Neben der klassischen Auftragsvergabe, die auf das Erbringen einer bestimmten Leistung abzielt, hat die öffentliche Hand auch die Möglichkeit, langfristige Kooperationen mit privaten Unternehmen zu schließen. Auf diesem Weg können sie vom Know-How der Privaten profitieren und ihre Projekte haushaltsfreundlich finanzieren. Solche „Private Public Partnerships“ erfordern je nach Projekt individuelle Vertragslösungen und sind nicht per […]

Das Bundesvergabegesetz (BVergG) gilt für die Vergabe von drei verschiedenen Auftragsarten, nämlich Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge. Der Auftraggeber ist bereits zu Beginn der Ausschreibung dazu verpflichtet, den zu vergebenen Auftrag einer der drei Auftragsarten zuzuordnen. Diese vergaberechtliche Zuordnung ist deshalb relevant, weil die Auftragsart für die Heranziehung der gebotenen Schwellenwerte und auch für die Wahl […]

Die elektronische Signatur ersetzt die eigenhändige Unterschrift einer natürlichen Person. Alles, was händisch zu unterschreiben war, kann – bzw. muss – nun auch mit einer elektronischen Signatur unterzeichnet werden. Qualifizierte elektronische Signatur Eine qualifizierte elektronische Signatur ersetzt grundsätzlich das rechtliche Erfordernis einer eigenhändigen Unterschrift. Durch die elektronische Signatur kann die dahinterstehende natürliche Person eindeutig authentifiziert […]

Was gilt es bei Ausschreibungsunterlagen zu beachten? Allgemeines Ausschreibungsunterlagen stellen das Kernelement des Vergabeverfahrens dar. In den Ausschreibungsunterlagen erklärt der Auftraggeber, welche Leistungen er zu welchen Konditionen beschaffen möchte. Das Gesetz definiert die Ausschreibung als die an eine bestimmte oder unbestimmte Zahl von Unternehmern gerichtete Erklärung des Auftraggebers, in der er festlegt, welche Leistung er […]