der auftrag.at-Blog

Aktuelles aus der auftrag.at- und Vergabe-Welt

Wozu überhaupt Vergaberecht?

Das Vergaberecht dient dazu, rein willkürliche Vergaben öffentlicher Aufträge zu verhindern. Einerseits soll eine unbegründete Bevorzugung einzelner Auftragnehmer hintangehalten werden und andererseits der Staat vor nicht marktkonformen Vertragsbedingungen geschützt werden.

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Vergabeverfahren vorbereiten

Ein Auftraggeber hat vor, eine Ware oder eine Dienstleistung zu beschaffen, benötigt aber Unterstützung, um den Leistungsgegenstand präzise zu beschreiben bzw. den Auftragswert fachkundig zu schätzen. Welche Mittel kann er im Zuge der Vorbereitungen seiner Ausschreibungeinsetzen? Auftraggeber, die Informationen über den relevanten Beschaffungsmarkt einholen wollen oder die bei der Vorbereitung

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Schwellenwerteverordnung wurde verlängert

Der Gesetzgeber hat gerade noch rechtzeitig die Schwellenwerteverordnung verlängert. Der Schwellenwert für Direktvergaben in Höhe EUR 100.000 wird damit auch über den 31.12.2020 hinaus (zumindest bis 31.12.2022) Gültigkeit haben.

Alles rund um die eSignatur

Die elektronische Signatur ersetzt die eigenhändige Unterschrift einer natürlichen Person. Alles, was einst händisch zu unterschreiben war, kann – bzw. muss – nun mit einer elektronischen Signatur unterzeichnet werden.

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VwGH: Direktvergaben und Zusammenrechnung

Die Zulässigkeit einer Direktvergabe hängt stets davon ab, ob der Auftraggeber den geschätzten Auftragswert vergaberechtskonform berechnet hat. Der VwGH bestätigt das Vorgehen eines Auftraggebers, der mehrere Direktvergaben über Hygieneartikel nicht zusammenrechnete.

Eignungskriterien und -nachweise im Sektorenbereich

Alle Auftraggeber haben in Vergabeverfahren objektive Eignungskriterien festzulegen. Der Sektorenbereich sieht gegenüber dem klassischen Bereich einige Besonderheiten bei der Festlegung dieser Eignungskriterien und -nachweise vor.

Die (unterschätzte) Eignungsprüfung im Vergaberecht

Im Rahmen der Eignungsprüfung findet eine erste und nach dem Bundesvergabegesetz auch verpflichtende Bewertung der Bieter statt. Sie stellt die Eintrittshürde dar, die oftmals zu einem vorzeitigen Ausschluss von Unternehmen aus dem Vergabeverfahren führt.