der auftrag.at-Blog

Aktuelles aus der auftrag.at- und Vergabe-Welt

Auftraggeber sind an Ausschreibungsunterlagen gebunden

Was passiert, wenn in den Ausschreibungsunterlagen Beispiele genannt werden, bei deren Vorliegen die vorgeschriebenen Mindestanforderungen als erfüllt gelten, diese aber tatsächlich nicht erfüllen? Der VwGH entschied, dass Auftraggeber jedenfalls an ihre Ausschreibungsunterlagen gebunden sind und ein Angebot nicht aus dem Grund ausschließen dürfen, dass das von ihnen beispielhaft genannten Produkte den Mindestanforderungen tatsächlich nicht genügen. […]

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Worauf Auftraggeber bei der qualifizierten elektronischen Signatur achten müssen

Im Rahmen der elektronischen Vergabe im Oberschwellenbereich schreibt das Bundesvergabegesetz 2018 die Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur, eines qualifizierten elektronischen Siegels oder einer Amtssignatur vor. Das gilt sowohl für den klassischen Bereich als auch für den Sektorenbereich. Wann eine elektronische Signatur als „qualifiziert“ gilt, bestimmt die europäische eIDAS-Verordnung, in der die elektronische Identifizierung für alle […]

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Die Zusammensetzung einer Bewertungskommission

Auftraggeber müssen in den Ausschreibungsunterlagen bekannt geben, welche Kriterien für die Prüfung und Bewertung von Angeboten bestehen. Bei subjektiven Aspekten kommt die Bewertungsjury ins Spiel.

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Das Leistungsverzeichnis

Die Auftraggeber haben in der Ausschreibung anzugeben, welche Leistungen von den Bietern konkret zu erbringen sind. Diese sogenannte Leistungsbeschreibung kann entweder konstruktiv oder funktional erfolgen. Entscheiden sich die Auftraggeber für eine konstruktive Leistungsbeschreibung, müssen sie umfangreiche Leistungen in einem Leistungsverzeichnis aufgliedern. Nähreres zur Leistungsbeschreibung als Ganze, erfahren Sie hier. Allgemeines zum Leistungsverzeichnis In einem Leistungsverzeichnis […]

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Was ist bei der Leistungsbeschreibung zu beachten?

Die Leistungsbeschreibung ist jener Teil der Ausschreibungsunterlagen, in dem die gesuchte bzw. zu beschaffende Leistung detailliert beschrieben wird. Sie enthält die Funktions- und Leistungsanforderungen an die zu erbringenden Leistungen und dient den Bietern als Grundlage für ihre Angebotskalkulation. Die Leistungsbeschreibung soll die Vergleichbarkeit der einlangenden Angebote bei allen Verfahrensarten sicherstellen und den Auftraggebern die Auswahl […]

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Ausschreibungsunterlagen korrekt erstellen und ändern

Ausschreibungsunterlagen sind Kernelemente von Vergabeverfahren. Diese müssen nicht nur den Anforderungen in Bezug auf die Gleichbehandlung von Bietern genügen, sondern auch – abhängig von der Verfahrensart – gewisse Mindestinhalte bieten. Aktuelle Gerichtentscheidungen zeigen auf, was bei der Erstellung oder Änderung der Ausschreibungsunterlagen zu beachten ist. Unrichtiger CPV-Codes in Bekanntmachung führt zu Nichtigkeit Der Verwaltungsgerichtshof hat […]

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Zweistufiges Verfahren: Vollständige Ausschreibungsunterlagen bereits zu Beginn?

Seit Inkrafttreten des BVergG 2018 streiten die Experten, ob im zweistufigen Vergabeverfahren die gesamten Ausschreibungsunterlagen bereits von Beginn an zur Verfügung zu stellen sind. Der VwGH deutet in einer jüngeren Entscheidung an, dass dies nicht der Fall ist. Konkret ging es um die (vorläufige) Beschreibung der Leistung in der ersten Stufe des Verfahrens. Rechtlicher Kontext […]