der auftrag.at-Blog

zurück zur Übersicht

Interessenkonflikte im Vergaberecht

< 1 Minute Lesezeit
Auftraggeber
Rechtsschutz

Auftraggeber müssen Interessenkonflikte vorbeugen, aufdecken und beheben, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden und die Gleichbehandlung aller Unternehmer zu gewährleisten. Sie müssen somit von sich aus aktiv Vorkehrungen und Kontrollmaßnahmen treffen, um die Objektivität im Vergabeverfahren zu wahren.

Der bloße Anschein schadet

Für Gesetzgeber liegt jedenfalls dann einen Interessenkonflikt vor, wenn

Der Interessenkonflikt liegt also bereits vor, wenn solch ein Interesse vorliegt und die Unparteilichkeit bzw. Unabhängigkeit des Mitarbeiters bzw. des Sachverständigen auch nur potenziell gefährdet ist. Einer tatsächlichen Beeinträchtigung ihrer Objektivität bedarf es also nicht, der bloße Anschein ist bereits ausreichend.

Ein Interessenkonflikt könnte beispielsweise vorliegen, wenn ein Mitglied einer Bewertungskommission bis vor Kurzem bei einem der Bieter angestellt war oder ein Bieter die Aus- und Fortbildung dieses Mitglieds finanziert hat.

Welche Verpflichtungen haben Auftraggeber?

Auftraggeber müssen geeignete Maßnahmen zur wirksamen

von Interessenkonflikten treffen.

Die Maßnahmen müssen jedenfalls verhältnismäßig sein: Sie dürfen bei der Behebung des Interessenkonflikts also nicht über das hinausgehen, was zu ihrer Beseitigung unbedingt erforderlich ist.

Geeignete Maßnahmen sind zum Beispiel: